Mit der Verkündung der sogenannten Zeitenwende wurden auch im deutschen Bildungssystem Bemühungen zur Militarisierung verstärkt. Die Hochschulen sind dabei besonders in den Fokus gerückt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, kurz BMBF, hat im März dieses Jahres ein Positionspapier zur „Forschungssicherheit“ veröffentlicht. In ihr werden politische Zielsetzungen für die deutsche Forschungslandschaft formuliert, zusammen mit entsprechenden Maßnahmen zu ihrer Verwirklichung.
Zentral sind zwei Aspekte: eine Aufweichung der bisherigen Trennung von ziviler und militärischer Forschung an öffentlichen Hochschulen sowie eine Abschottung der deutschen Wissenschaftsinstitutionen im internationalen Staatengefüge. Der bundesweite Zusammenschluss „Hochschulen für den Frieden ‒ ja zur Zivilklausel!“ hat einen Kommentar verfasst, der das Papier des BMBF historisch und politisch kritisch einordnen soll. Dabei werden friedensbewegte Alternativen entgegen der formulierten Indienstnahme der Wissenschaft für Partikularinteressen angeführt.
Wir hoffen, dass er zu reger Diskussion wie auch eigener Stellungnahme führt. Der Kampf um die Köpfe, um Zerstörung und Konkurrenz einerseits oder Kooperation und soziale Entwicklung andererseits, ist im vollen Gange. Nur durch gemeinsames, eingreifendes Handeln können wir Letzteres verwirklichen!
Zum Kommentar: http://zivilklausel.de/images/Kommentar%20BMBF.pdf