Dokumentation

Die Beiträge der Zivilklausel-Dokumentation im PDF-Format werden hier auf der Website integriert.


 

Die Leitung der Hochschule Bremen plant, mit dem Bundesamt für das Personalwesen der Bundeswehr eine Kooperation einzugehen.

Im Auftrag der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit (NatWiss) wurde nun am 7. November 2016 ein Rechtsgutachten vorgestellt, dass die Unvereinbarkeit einer derartigen Kooperation mit den Zivilklauseln des Bremischen Hochschulgesetzes und der Hochschule Bremen feststellt.

8. Oktober 2016, Auftakt um 12:00 Uhr am Alexanderplatz / Ecke Otto-Braun-Straße

„Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.“

friedensdemo.org

Aus zahlreichen Städten fahren Busse zur Demo. Informiert Euch bei der Mitfahrerbörse / Bus-Informationen der bundesweiten Demo-Homepage oder bei Euren lokalen Friedensinitiativen, ob gemeinsame Fahrten überlegt sind und übernehmt selber Verantwortung für Mitfahrgelegenheiten und die Demo-Mobilisierung vor Ort.

Gegen die Pläne der Leitung der Bremer Hochschule, mit der Bundeswehr zusammenzuarbeiten, hat ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Kräfte aufgerufen die Hochschul-Zivilklausel in einer zweiten Ausbaustufe abzusichern und durch friedenspolitische Forschungs-, Lehr- und Studienkonzepte zu ergänzen.

Kernpunkte bei der Entwicklung der Konzepte sollen zum Beispiel in der Forschung die Analyse der Ursachen und Gefahren von Kriegen, die Untersuchung von Fragestellungen der gewaltfreien Konfliktlösung, das Erforschen von Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und Lebensbedingungen sowie der Bildung in ehemaligen Kolonialländern und das Entwickeln von Schritten der Rüstungskonversion und Entmilitarisierung sein; in der Lehre die inhaltliche Einbeziehung von fachlich relevanten Kernpunkt-Themen der friedenspolitischen Forschungskonzepte sowie das Erarbeiten der politischen und regulativen Voraussetzungen von Friedensregimen und ihrer Folgen für den gesellschaftlichen Fortschritt und im Studium die stärkere Ausrichtung auf Friedenspädagogik.

Der Aufruf findet sich unter http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Aufruf_Zivilklausel_Aug2016.pdf und kann durch eine Mail an die dort angegebene E-Mail-Adresse unterstützt werden. Sara Sundermann hat im Weser-Kurier über die Kampagne einen Artikel veröffentlicht.

In Solidarität mit den kritischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Türkei hat der Bund Demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) am 20. Januar 2016 einen an Außenminister Frank-Walter Steinmeier adressierten Offenen Brief zu den Repressionen der türkischen Regierung gegen kritische WissenschaftlerInnen veröffentlicht.
 

Medico International und kritnet haben darüber hinaus folgenden Internationalen Appell als Unterschriftenkampagne veröffentlicht, an der sich jeder beteiligen kann:

Für das Recht, im Krieg den Frieden zu fordern
In Solidarität mit den AkademikerInnen aus der Türkei für Frieden

 

Die Engere Fakultät der Philosophischen Fakultät der Uni Köln hat am 27. Januar 2016 und das Studierendenparlament der Uni Köln am 2. Februar 2016 beschlossen, die Kampagne zu unterstützen.
 

Statement der deutschen Fachschaften Friedens- und Konfkliktforschung zum geplanten Militäreinsatz in Syrien vom 4. Dezember 2015

Die Fachschaften der Friedens- und Konfliktforschung haben ein gemeinsames Statement gegen den von der Bundesregierung geplanten Militäreinsatz in Syrien abgegeben. Die Erklärung kann auf der Website der Fachschaft Friedens- und Konfliktforschung der Uni Marburg nachgelesen und mitgezeichnet werden.

Vom 5. bis 6. Dezember 2015 findet an der Uni Kassel der 22. Friedenspolitische Ratschlag statt. Unter dem Motto „Wege aus der Kriegslogik – für eine neue Friedenspolitik“ werden die erwarteten 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer u. a. über Fluchtursachen, Militärinterventionen, Waffenexporte und friedliche Konfliktlösungen diskutieren.

In der Einladung heißt es: „Selten war unser Friedensratschlag so wichtig wie heute. Die westlich-russischen Beziehungen sind in einer tiefen Krise. Die großen Atommächte modernisieren ihre Atomwaffen. Stellvertreterkriege, wirtschaftliche Ausbeutung, Freihandel und Erderwärmung verursachen große Fluchtbewegungen. Da sind fundierte politische Analysen geboten. Dieser Aufgabe wollen wir uns beim Friedensratschlag stellen. Um einer Entwicklung Einhalt zu gebieten, welche die Welt erneut unter das Damoklesschwert absichtlicher oder versehentlicher Zerstörung bringt“.

Der Friedensratschlag versteht sich mit seinen Arbeitsergebnissen als Brücke zwischen wissenschaftlicher Analyse und praktischem Engagement, als Ideengeber für friedensbewegte Menschen.

Unter anderem wird es auch einen Workshop „Militarisierung von Schule und Hochschule. Was können wir dagegen tun?“ geben. Das komplette Programm und weitere Infos finden sich unter http://www.friedensratschlag.de/?Startseite:22._Friedenspolitischer_Ratschlag.