Dokumentation

Die Beiträge der Zivilklausel-Dokumentation im PDF-Format werden hier auf der Website integriert.


 

Am Wochenende vom 24. bis 26.10 fand in Hamburg der Zivilklausel-Zukunftskongress 2014 statt.

Anlässlich des Kongresses hat Ralf Wurzbacher für Studis Online am 16. Dezmber 2014 Johanna Zimmermann vom Arbeitskreis Friedenswissenschaft der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg interviewt.

Das Kongress-Programm findet sich hier.

 

Der Landtag von NRW hat am 11. September 2014 das neue NRW-Hochschulgesetz beschlossen, welches zum 1. Oktober 2014 in Kraft tritt. Mit dem Gesetz gibt sich das zweite Land nach Thüringen 2006 eine Zivilklausel. Mit dem Gesetz sind außerdem alle Hochschulen NRWs dazu aufgefordert, sich binnen eines Jahres eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung zu geben.

Hier die Zivilklausel im Wortlaut (§ 3 Abs. 6 Hochschulzukunftsgesetz):

„Die Hochschulen entwickeln ihren Beitrag zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt. Sie sind friedlichen Zielen verpflichtet und kommen ihrer besonderen Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung nach innen und außen nach. Das Nähere zur Umsetzung dieses Auftrags regelt die Grundordnung.“

Wie durch die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken aufgedeckt wurde, haben sich die jährlichen Ausgaben der Bundeswehr für Rüstungsforschung an Unis und öffentlichen Forschungseinrichtungen seit 2010 mehr als verdoppelt. Insgesamt wurden 700 Aufträge mit einem Volumen von zusammen über 392 Millionen Euro erteilt.

Hintergrund:

Bei der Urabstimmung in Marburg vom 1. bis 3. Juli 2014 haben sich rund 80 % der Studierendenschaft für die Etablierung einer Zivilklausel ausgesprochen. Weitere Informationen auf der Homepage des Arbeitskreises Zivilklausel Uni Marburg.

Deutschlands Hochschulen werden immer stärker für die Sache von Bundeswehr und Rüstungsindustrie instrumentalisiert. Aber der Widerstand dagegen wächst. Zivilklauseln sollen die Unis zu friedlichem Wirken verpflichten. Die aktuelle Unterschriftenkampagne „Lernen für den Frieden“ läuft.

Artikel von Ralf Wurzbacher in ver.di Publik, 28. Mai 2014

An der Uni Marburg findet vom 1. Juli bis zum 3. Juli 2014 parallel zu den Uni-Wahlen eine Urabstimmung über eine Zivilklausel statt. Radio Unerhört hat ein Interview (16:29 Minuten, MP3) mit zwei Mitgliedern des Arbeitskreises Zivilklausel Uni Marburg gemacht. Weitere Informationen zur Urabstimmung auf der Homepage des Arbeitskreises Zivilklausel Uni Marburg.